Energieeffizienzgesetz (EnEfG)
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 18.10.2022
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2 Allgemeine Endenergieeinsparverpflichtung
- § 5 Verpflichtung zur Einsparung von Endenergie, Verordnungsermächtigung
- § 6 Anforderungen an Endenergieeinsparinstrumente und Endenergieeinsparungen
- § 3 Nachweis von Endenergieeinsparinstrumenten und Endenergieeinsparungen
Abschnitt 3 Verpflichtungen öffentlicher Auftraggeber
- § 8 Einsparverpflichtung öffentlicher Auftraggeber; Verordnungsermächtigung
- § 9 Anforderungen an Endenergieeinsparinstrumente und Endenergieeinsparungen
- § 10 Berichterstattung öffentlicher Auftraggeber
- § 11 Energieverbrauchsregister der öffentlichen Hand
Abschnitt 4 Energie- oder Umweltmanagementsysteme und Energieaudits für Unternehmen
- § 12 Pflicht zur Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen; Energieauditpflicht
- § 13 Energieeffizienzmaßnahmen
- § 14 Anforderungen an Energieaudits
- § 15 Verfügbarkeit von Energieaudits
- § 16 Zulassung von Energieauditorinnen und Energieauditoren
- § 17 Unabhängigkeit von Energieauditorinnen und Energieauditoren
- § 18 Fortbildungspflicht für Energieauditorinnenen und Energieauditoren
- § 19 Online-Erklärung verpflichteter Unternehmen
- § 20 Stichprobenkontrolle zur Einrichtung von Energie- und Umweltmanagementsystemen, zur Durchführung von Energieaudits und Umsetzung von Endenergieeinsparmaßnahmen
- § 21 Nachweis über den Beginn der Einrichtung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen
- § 22 Verordnungsermächtigung
Abschnitt 5 Energieeffizienz in Rechenzentren
- § 23 Energieeffizienz- und Abwärmeanforderungen an Rechenzentren
- § 24 Energie- und Umweltmanagementsysteme in Rechenzentren
- § 25 Informationspflicht für Betreiber von Rechenzentren und für Betreiber von Informationstechnik; Verordnungsermächtigung
- § 26 Energieeffizienzregister für Rechenzentren
- § 27 Informationen zur Wärmeauskopplung
- § 28 Information und Beratung im Kundenverhältnis
Abschnitt 6 Abwärme
Abschnitt 7 Markt für Energiedienstleistungen
- § 32 Information und Beratung von Endkunden; Verordnungsermächtigung
- § 33 Verbot der Behinderung oder Beeinträchtigung durch Energieunternehmen
- § 34 Information der Marktteilnehmer
- § 35 Anbieterliste; Verordnungsermächtigung
Abschnitt 8 Bundesstelle für Energieeffizienz
- § 36 Aufgaben der Bundesstelle für Energieeffizienz
- § 37 Beirat der Bundesstelle für Energieeffizienz
- § 38 Datenerhebung der Bundesstelle für Energieeffizienz; Verordnungsermächtigung
Abschnitt 9 Schlussvorschriften
Anlage 1 Aufteilung der Endenergieeinsparung unter den Ländern
Anlage 2 Informationen zur Berichterstattung über geplante Endenergieeinsparinstrumente
Anlage 3 Informationen zur Berichterstattung über erzielte Einsparungen aus Endenergieeinsparinstrumenten
Anlage 4 Online-Erklärung für eingerichtete Energie- oder Umweltmanagementsysteme öffentlicher Auftraggeber
Anlage 5 Online-Erklärung für vereinfachte Energiemanagementsysteme
Anlage 6 Informationen zur Energieeinsparverpflichtung
Anlage 7 Nachweise für die Zulassung
Anlage 8 Online-Erklärung für eingerichtete Energie- oder Umweltmanagementsysteme
Anlage 9 Online-Erklärung für durchgeführte Energieaudits
Anlage 10 Informationen von Betreibern von Rechenzentren
Anlage 11Informationen von Betreibern von Informationstechnik