Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Ziel des Gesetzes
§ 1a Zeitliche Transformation
§ 2 Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Ausbaupfad
§ 4a Strommengenpfad
§ 5 Ausbau im In- und Ausland
§ 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau
§ 7 Gesetzliches Schuldverhältnis

Teil 2 Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 8 Anschluss
§ 9 Technische Vorgaben
§ 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses
§ 10a Messstellenbetrieb
§ 10b Vorgaben zur Direktvermarktung
§ 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung

Abschnitt 2 Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement

§ 12 Erweiterung der Netzkapazität
§ 13 Schadensersatz
§ 14 (weggefallen)
§ 15 (weggefallen)

Abschnitt 3 Kosten

§ 16 Netzanschluss
§ 17 Kapazitätserweiterung
§ 18 (weggefallen)

Teil 3 Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung

Abschnitt 1 Arten des Zahlungsanspruchs

§ 19 Zahlungsanspruch
§ 20 Marktprämie
§ 21 Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
§ 21a Sonstige Direktvermarktung
§ 21b Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
§ 21c Verfahren für den Wechsel

Abschnitt 2 Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung

§ 22 Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
§ 22a Pilotwindenergieanlagen an Land
§ 22b Bürgerenergiegesellschaften
§ 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
§ 23a Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
§ 23b Besondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
§ 23c Anteilige Zahlung
§ 24 Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
§ 25 Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
§ 26 Abschläge und Fälligkeit
§ 27 Aufrechnung

Abschnitt 3 Ausschreibungen

Unterabschnitt 1 Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen

§ 28 Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land
§ 28a Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments
§ 28b Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 28c Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse
§ 28d Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen
§ 28e Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen
§ 28f Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§ 28g Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§ 29 Bekanntmachung
§ 30 Anforderungen an Gebote
§ 30a Ausschreibungsverfahren
§ 31 Sicherheiten
§ 32 Zuschlagsverfahren
§ 33 Ausschluss von Geboten
§ 34 Ausschluss von Bietern
§ 34a Unionsfremde Bieter
§ 35 Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
§ 35a Entwertung von Zuschlägen

Unterabschnitt 2 Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land

§ 36 Gebote für Windenergieanlagen an Land
§ 36a Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land
§ 36b Höchstwert für Windenergieanlagen an Land
§ 36c Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land
§ 36d (weggefallen)
§ 36e Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
§ 36f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
§ 36g (weggefallen)
§ 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
§ 36i Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
§ 36j Zusatzgebote
§ 36k (weggefallen)

Unterabschnitt 3 Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments

§ 37 Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37a Sicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37b Höchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37c Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder
§ 37d Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38 Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38a Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38b Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments

Unterabschnitt 4 Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments

§ 38c Gebote für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38d Projektsicherungsbeitrag
§ 38e Höchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38f Zuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38g Dauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38h Anzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38i (weggefallen)

Unterabschnitt 5 Ausschreibungen für Biomasseanlagen

§ 39 Gebote für Biomasseanlagen
§ 39a Sicherheiten für Biomasseanlagen
§ 39b Höchstwert für Biomasseanlagen
§ 39c Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen
§ 39d Zuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
§ 39e Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
§ 39f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
§ 39g Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen
§ 39h Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
§ 39i Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen

Unterabschnitt 6 Ausschreibungen für Biomethananlagen

§ 39j Anwendbarkeit des Unterabschnitts 5
§ 39k Gebote für Biomethananlagen
§ 39l Höchstwert für Biomethananlagen
§ 39m Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen

Unterabschnitt 7

	Ausschreibungen für innovative Konzepte
	 	§ 39n Innovationsausschreibungen
	 	§ 39o Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
	 	§ 39p Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
	 	§ 39q Besondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff

Abschnitt 4

	Gesetzliche Bestimmung der Zahlung

Unterabschnitt 1

	Anzulegende Werte
	 	§ 40 Wasserkraft
	 	§ 41 Deponie-, Klär- und Grubengas
	 	§ 42 Biomasse
	 	§ 43 Vergärung von Bioabfällen
	 	§ 44 Vergärung von Gülle
	 	§ 44a Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
	 	§ 44b Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
	 	§ 44c Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
	 	§ 45 Geothermie
	 	§ 46 Windenergie an Land
	 	§§ 46a bis 47 (weggefallen)
	 	§ 48 Solare Strahlungsenergie
	 	§ 48a Mieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
	 	§ 49 Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie

Unterabschnitt 2

	Zahlungen für Flexibilität
	 	§ 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität
	 	§ 50a Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen
	 	§ 50b Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen

Abschnitt 5

	Rechtsfolgen und Strafen
	 	§ 51 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
	 	§ 51a Verlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
	 	§ 52 Zahlungen bei Pflichtverstößen
	 	§ 53 Verringerung der Einspeisevergütung
	 	§ 53a (weggefallen)
	 	§ 53b Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
	 	§ 53c Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
	 	§ 54 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
	 	§ 54a (weggefallen)
	 	§ 55 Pönalen
	 	§ 55a Erstattung von Sicherheiten
	 	§ 55b Rückforderung

Teil 4

	Weitergabe und Vermarktung des Stroms aus erneuerbaren Energien
	 	§ 56 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
	 	§ 57 Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
	 	§ 58 Weitere Bestimmungen
	 	§ 59 (weggefallen)
	 	§ 60 (weggefallen)
	 	§ 61 (weggefallen)
	 	§ 62 (weggefallen)
	 	§ 63 (weggefallen)
	 	§ 64 (weggefallen)
	 	§ 65 (weggefallen)
	 	§ 66 (weggefallen)
	 	§ 67 (weggefallen)
	 	§ 68 (weggefallen)
	 	§ 69 (weggefallen)

Teil 5

	Transparenz

Abschnitt 1

	Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
	 	§ 70 Grundsatz
	 	§ 71 Anlagenbetreiber
	 	§ 72 Netzbetreiber
	 	§ 73 Übertragungsnetzbetreiber
	 	§ 74 Vorausschau des weiteren Ausbaus
	 	§ 75 (weggefallen)
	 	§ 76 Information der Bundesnetzagentur
	 	§ 77 Information der Öffentlichkeit

Abschnitt 2

	Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
	 	§ 78 (weggefallen)
	 	§ 79 Herkunftsnachweise
	 	§ 79a Regionalnachweise
	 	§ 80 Doppelvermarktungsverbot
	 	§ 80a Kumulierung

Teil 6

	Rechtsschutz und behördliches Verfahren
	 	§ 81 Clearingstelle
	 	§ 82 Verbraucherschutz
	 	§ 83 Einstweiliger Rechtsschutz
	 	§ 83a Rechtsschutz bei Ausschreibungen
	 	§ 84 Nutzung von Seewasserstraßen
	 	§ 84a Aufgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
	 	§ 85 Aufgaben der Bundesnetzagentur
	 	§ 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
	 	§ 85b Auskunftsrecht und Datenübermittlung
	 	§ 85c Festlegung zu den besonderen Solaranlagen
	 	§ 86 Bußgeldvorschriften
	 	§ 87 Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

Teil 7

	Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen

Abschnitt 1

	Verordnungsermächtigungen
	 	§ 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
	 	§ 88a Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
	 	§ 88b Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
	 	§ 88c Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung
	 	§ 88d Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
	 	§ 88e Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
	 	§ 88f Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
	 	§ 89 Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
	 	§ 90 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
	 	§ 91 Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
	 	§ 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
	 	§ 93 Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
	 	§ 94 (weggefallen)
	 	§ 95 Weitere Verordnungsermächtigungen
	 	§ 96 Gemeinsame Bestimmungen

Abschnitt 2

	Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte
	 	§ 97 Kooperationsausschuss
	 	§ 98 Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
	 	§ 99 Erfahrungsbericht
	 	§ 99a Fortschrittsbericht Windenergie an Land
	 	§ 99b Bericht zur Bürgerenergie

Abschnitt 3

	Schlussbestimmungen
	 	§ 100 Übergangsbestimmungen
	 	§ 101 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt